Von Franz Marc - [1], Gemeinfrei, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=866

von Peter Brandt

Der Adressat linker Politik war bis weit in die zweite Hälfte des 20. Jahrhunderts wie selbstverständlich das »arbeitende Volk in Stadt und Land«, wie im Görlitzer Programm der SPD von 1921 und ganz ähnlich im Wiedergründungsaufruf der KPD 1945 formuliert. Nicht von Ungefähr: Über neun Zehntel der Erwerbsbevölkerung waren und sind abhängig Beschäftigte, der Rest setzt sich überwiegend aus kleinen Selbstständigen zusammen. In einer solchen Situation sollen, ja müssen linke Parteien Volksparteien sein.

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Richard Mayer [CC BY 3.0  (https://creativecommons.org/licenses/by/3.0)], via Wikimedia Commons

Schon bei den letzten Wahlen konnte die AfD viele Stimmen von Arbeitern und den anderen ›kleinen Leuten‹ gewinnen. In letzter Zeit häufen sich Berichte über ihren wachsenden Anklang dort. Noch hat die AfD zwar die Entscheidung über ihre Haltung zur sozialen Frage vertagt, doch vieles deutet darauf hin, dass sie sich verstärkt den ursprünglich linken Themen zuwenden wird. Man kann dabei davon ausgehen, dass sie auf diesem Feld keine realistische, reformistische Politik betreiben, sondern auf zügellosen irrealen Populismus setzen wird.

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Aus einem längeren, sehr aufschlussreichen Artikel im Bonner »General-Anzeiger« (9.8.2018) über das Flüchtlings-Rücknahme-Abkommen mit Spanien geht hervor:

– Spanien winkt die meisten afrikanischen »Flüchtlinge« einfach durch. Sogar das Rote Kreuz hilft bei der Weiterreise mit Bussen und der Bahn in grenznahe Städte. »Wir können sie nicht direkt nach Frankreich oder Deutschland schicken.«

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