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von Siegfried H. Seidl

Offensichtliche Dinge sind oft schwer zu verstehen, manchmal sieht man sie gar nicht. Den Spruch: Man sieht den Wald vor lauter Bäumen nicht mehr, kennt wohl jeder. Am 18. November 2020 beschließen die deutschen Gesetzgebungsorgane ein offensichtlich grob verfassungswidriges Gesetz, nämlich das »Dritte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite (3. Bevölkerungsschutzgesetz)«. In diesem Gesetz wird unter Anderem staatlichen Behörden unter Einhaltung selbstgewählter Formalien das Recht gegeben, »Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen im privaten wie im öffentlichen Raum« zu verordnen: Der absolute Staat.

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von Gunter Weißgerber

Die BER-Eröffnung ist ein Witz – doch danach wartet eine goldene Ära

... titelt Die Welt am 30.Oktober 2020. Einen Glückwunsch auszusprechen fällt schwer.

Pleiten, Pech und Pannen, sechs Milliarden, ein knappes Jahrzehnt Bauzeitverlängerung, eine ungewisse Zukunft - das alles wäre mit dem Transrapid besser, zukunftstüchtiger und billiger zu haben gewesen.

Vor dem Hintergrund der Inbetriebnahme des Willy-Brandt-Flughafens am 31. Oktober 2020 erinnere ich an meine Initiativen zum Bau einer Transrapidverbindung zwischen Berlin und Leipzig.

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von Gunter Weißgerber

Helmut Kohl führte nach 1982 den deutschlandpolitischen Weg von Brandt/Scheel und Schmidt/Genscher fort. Brandts Wandel durch Annäherung, der Grundlagenvertrag, Schmidts KSZE-Engagement und dessen Idee der Doppelten Nulllösung – all das nahm Kohl auf. Auf den Punkt gebracht: ich bin Schmidt für die Doppelte Nullösung genauso dankbar wie ich Kohl für die Durchsetzung des NATO-Doppelbeschlusses zu danken habe. Anders ausgedrückt, der Widerstand der Unionsparteien gegen die Neue Ostpolitik hatte mich genauso geärgert wie mich das ›Gemeinsame Papier von SPD und SED‹ von 1987 noch heute auf die Palme zu bringen vermag.

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Sämtliche Abbildungen mit freundlicher Genehmigung der Urheber. Die frei verwendeten Motive stammen von Monika Estermann, Renate Solbach und Ulrich Schödlbauer.