Framing in der politischen Auseinandersetzung
von Steffen Meltzer
Ich lernte Dr. Hans-Georg Maaßen vor vielen Jahren auf der CDU-Veranstaltung einer Landtagsabgeordneten kennen. Der Saal war überfüllt, die Begeisterung über Maaßens Rede kaum zu übertreffen. Ein Spitzenbeamter des AfV hielt eine Spitzenrede. Geduldig und sehr sachlich beantwortete er aus dem Publikum im Anschluss alle Fragen. In der weiteren Folge führte ich mit dem Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz a. D. zwei Interviews für Tichys Einblick. Nach dem Vortrag, den Gesprächen und Interviews kamen bei mir nicht einmal ansatzweise Zweifel auf, dass es sich um einen feingeistigen, exzellent gebildeten Juristen und Verwaltungsexperten und aufrechten Demokraten handelt, der den Rechtsstaat verteidigt.
- Details
- Geschrieben von: Meltzer Steffen
- Rubrik: Politik
von Steffen Meltzer
Da ich gegenwärtig in Presse, Rundfunk, Fernsehen, bei Demonstrationen überall vom ›Faschismus‹ höre, lese und beobachte. Ich verwende diesen Ausdruck nie. Warum?
Erster Grund: Der Faschismus (italienisch ›fascio‹) war das erste Mal eine beherrschende Ideologie, die zur Regierungsform (Diktatur) in Italien gemacht wurde. Faschismus gab es als ›Idee‹ mit seinen brutalen Eiferern außerdem noch in vielen anderen Staaten der Welt. Übrigens auch in den USA. Unter Historikern gibt es verschiedene Definitionen. In Deutschland entstand der ›Nationalsozialismus‹, der dem Faschismus gleicht, aber eben nicht dasselbe ist.
- Details
- Geschrieben von: Meltzer Steffen
- Rubrik: Politik
von Ulrich Schödlbauer
Wie immer man die Bauernfrage dreht und wendet – ihre Anschlussfähigkeit stellt sie mit jedem Tag, der vergeht, stärker unter Beweis. Der von Verarmungsängsten geplagte Mittelstand und Teile der Großindustrie sind innerlich und äußerlich längst mit von der Partie und wer noch trödelt, hat vielleicht den Schuss nicht gehört oder verdient sich mit dem Angstszenario der anderen gerade eine goldene Nase.
- Details
- Geschrieben von: Schödlbauer Ulrich
- Rubrik: Politik
- Geld, Marx und Grün – das Paradies
- Das da. Kurze Bestandsaufnahme
- Wenn der Abgrund zurückblickt
- Die Nach-Ampel-Ära
- Regierung ohne Volk – wie ideologische Verblendetheit die Demokratie zerstört
- Was wird aus Wegners Wende?
- Die Grünen bestimmen die Richtlinien der Politik
- Großkreuz-Verleihung an Angela Merkel
- Destination Schwedt
- Berlin wählt oder: Berlin bleibt Berlin
- Zu Anne Spiegels Absturz: Ideologie und Praxis
- Das nahende Ende einer langen Irrfahrt
- Vorsicht Satire!
- Taxonomische und patriotische Kröten, nicht nur im Land der Bayern
- Neuigkeiten aus Absurdistan
- 16 Jahre Angela Merkel – 16 Jahre Gefährderin
- Die neue Bundesrepublik kommt!
- Kiffen gegen Corona
- Nach Merkel: Gedämpfte Erwartungen an die Ampel
- Haben die Holozän-Skeptiker einen Plan B?
- Bilanz der Ära Merkel - deutliche Kritik vorerst nur von außen
- Ansagen aus dem Sondierungsraumschiff
- Die CO2-Steuer ist eine Kriegserklärung an die Bevölkerung
- Vom Ende der Volksparteien
- Unbequeme Fragen nach der Wahl
- Das Erbe der moralisierenden Abrissbirne
- Wahlkreis 196: Alle gegen Kohls Drachen
- Wahlkrieg gegen die Bürger. Die Angst der Erben vor der Stunde der Macht
- 16 Jahre UNION sind genug
- Die Masken sind längst gefallen. Verräterische Sätze
- Machtwechsel anders
- Machtwechsel – Jetzt!
- Unsere Werte schützen
- Merkels Scherbenhaufen
- Der Terror von nebenan
- Die Sachsen-Anhalt-Wahl und die Folgen für die Bundestagswahl
- Merkels Welten
- Eine Partei begeht Selbstmord: Die SPD
- Der missverstandene Souverän oder das Kreuz mit dem Plebs
- Deutschland ist das Land der Lüge
- Abgesang auf die Demokratie
- Der Dachdecker ärgert sich schwarz
- Deutschland im Jahr der Bundestagswahl 2021
- Der Ruch des demokratischen Zentralismus
- Trend zur Briefwahl: Verfassungsproblem?
- Volksparteien: Ade!
- Freiheit – Mobilität – Vertrauen
- Habermas und die Ostdeutschen – 30 Jahre danach
- Die Stunde der Demokratie
- Gemäßigter Ausnahmezustand
- Der absolute Staat
- Flughafen Berlin-Brandenburg oder Transrapid? Rückblick auf ein Trauerspiel
- 30 Jahre Deutsche Einheit
- Das Ende der liberalen Illusion
- 1989 – Die unterbrochene Revolution
- Wahlrechtsreform – quo vadis?
- Unter Covidioten
- Neue Saiten aufziehen?
- Angela, das Volk ist da
- Der Blick vorbei. Wirecard und das deutsche Finanzestablishment
- Corona als Einstieg in eine Gesellschaft mit beschränkter Freiheit?
- Zweite Welle
- Völlig abgehoben
- Der grüne Grundsatzprogrammentwurf und die Durchmischung der deutschen Gesellschaft
- Denkanstöße zur Lage der Nation – Fiktive Rede im Deutschen Bundestag
- Offener Brief
- Bei den Fettguschen im Fettnapf
- Angela Merkel und die Schatztruhe der Demokratie. Ein Identitätsproblem
- Schäubles Wahlrechts-›Notlösung‹: Degradierung des Souveräns
- Der vermeidbare Ausnahmezustand. Gehört Jens Spahn auf die Anklagebank?
- Trügerische Ruhe in Thüringen
- Nervenzucken im Velodrom
- Rechte Strategien
- Schüsse aus dem Anstands- und Wertegewehr
- MP Kemmerich (geschäftsführend) – Die Chance für die FDP
- Vom Wesen gelebter Demokratie in Deutschland
- Erfurter Farce
- Die CDU und die Linke
- Ministerpräsident ist Ministerpräsident – Punkt
- Die Warburg Bank, die Hamburgischen Medien und die SPD
- Raoul Wallenberg Place
- Die Parlamentsentwerter
- Thüringen – das sind wir alle
- Der Weg der Einheit
- Die Klima-AG arbeitet am Konzept
- Land ohne Strom. Der etwas andere Horror
- Thüringen wählt. Eine Denksportaufgabe.
- Unbehagen in Deutschland – Nachlese und Ausblick
- Duligs Dialektik: SPD Sachsen 2019
- Die totale Bewegung
- Vertrauen ist die Goldreserve der Demokratie
- Fachkräfteeinwanderungsgesetz: Im Fetischdreieck Wohlstand – Wachstum - Einwanderung
- Deutsche Bekenntnisse und Missverständnisse
- Die SPD ist nicht am Ende
- Im Herbst wird zurückgewählt
- Demokratischer Sozialismus redivivus? Eine aktuell notwendige Kritik des Begriffs
- Warnung vor überqualifizierter Dummheit!
- Aufstehen: Was bleibt zu tun? Eine Erklärung
- Nation mit links
- Die SPD ist genverändert