von Richard Schröder
Die Flüchtlingsfrage spaltet Deutschland, sie spaltet Europa. Während die einen mit hohem persönlichen Engagement eine Willkommenskultur pflegen, die jeden, der kommt, willkommen heißen möchte, sehen andere im Flüchtlingsstrom vom Herbst und Winter 2015/16 ein Staatsversagen. Sie befürchten Überfremdung. Dem entgegnet die andere Seite mit dem Vorwurf der Fremdenfeindlichkeit oder des Rassismus oder gar des Faschismus. Darauf reagieren die Demonstranten von Pegida mit den kontaminierten Ausdrücken ›Volkverräter‹, bezogen auf die Regierenden, und ›Lügenpresse‹.
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- Geschrieben von: Schröder Richard
- Rubrik: Politik
von Richard Schröder
Das Wort Heimat hat auch eine Missbrauchsgeschichte hinter sich. Die Vertriebenenverbände haben seinerzeit ein ›Recht auf Heimat‹ eingefordert, das ihnen die Rückkehr in die ehemals deutschen Ostgebiete garantieren sollte. Aber ein derartiges Recht gibt es weder als Grundrecht noch als Menschenrecht. Unter Rechtsextremen kursiert die These, die Heimat müsse vor Überfremdung geschützt und deshalb dürften keine Fremden ins Land gelassen werden. Sich fremd im eigenen Land fühlen, diese Art von Überfremdung wird zu Recht gefürchtet. Daraus folgt aber nur, dass Zuwanderung reguliert, nicht dass sie strikt verboten werden müsse.
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- Geschrieben von: Schröder Richard
- Rubrik: Politik
von Herbert Ammon
Den vorerst letzten Kommentar zu der von der großkoalitionären Regierung Merkel – oppositionsfrei – betriebenen ›Flüchtlingspolitik‹ lieferten unlängst die Ereignisse in der württembergischen Kleinstadt Ellwangen. Polizisten, die einen ausreisepflichtigen jungen Mann aus Togo aus der in ein ›Flüchtlingsheim‹ verwandelten Bundeswehrkaserne abholen wollten, kapitulierten vor der gewaltbereiten Übermacht von ca. 150–200 Afrikanern, die auf ihre Weise Solidarität mit dem an deutschen Behörden gescheiterten ›Asylbewerber‹ praktizierten.
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- Geschrieben von: Ammon Herbert
- Rubrik: Politik
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