von Michael Klein
Es ist ein Elefant im Raum und… – Sie kennen die Geschichte: Keiner sieht ihn, niemand will ihn wahrhaben, aber alle denken darüber nach, fühlen es und richten ihre Handlungen danach aus. Wenn es um Deutschland als Staat geht, ist der Elefant das umfassende Staatsversagen, das inzwischen schon seit Jahren zu konstatieren ist. In der Migrationspolitik, der inneren Sicherheit, der Bildung, der Infrastruktur, der Energiepolitik. Die Reihe lässt sich nahezu beliebig fortsetzen. In Deutschland unvorstellbar?
- Details
- Geschrieben von: Klein Michael
- Rubrik: Politik
von Don Albino
Die Brandmauer, das sind wir, sagte die Abgeordnete der Linken am 31. Januar 2025 im Deutschen Bundestag – und es ist was dran, es ist was dran. Die AfD hat erstaunlich lange gebraucht, um das Wort von den ›Brandmauertoten‹ zu kreieren, obwohl es so nahe lag und durch die zementierten Abstimmungsrituale den Politikern geradezu auf die Lippen geschoben wurde. Das Volk, das gewisse ›Volk‹ war da weiter – in Aufgebrachtheit und Ablehnung, in Pro und Contra, und nicht zuletzt in der Frage: Wem nützt’s? Der von der eigenen Fraktion gerade auf Normalmaß zurückgestauchte Kanzlerkandidat der Union hat es endlich geschafft, dieser Frage Zutritt zur großen Wahlkampftribüne zu verschaffen: Wem nützen die Ermordeten? Eine heikle Frage, in der Tat, man sollte die Gruppe der Täter bei der Suche nach einer Antwort nicht vom Haken lassen, aber daran zeigt vorderhand niemand Interesse. In anderen Ländern scheint man da weiter zu sein.
- Details
- Geschrieben von: Don Albino
- Rubrik: Politik
von Rainer Paris
Die Stimmabgabe bei Wahlen ist ein einfacher Akt: Man macht an einer bestimmten Stelle sein Kreuz und hat damit seiner demokratischen Bürgerpflicht und Verantwortung Genüge getan. Und dann geht man nach Hause und wartet am frühen Abend die ersten Ergebnisse und Hochrechnungen ab.
Das Vorfeld jedoch ist, zumal in heutigen Tagen, kompliziert. Vorbei sind die Zeiten, in denen es klare Präferenzen für bestimmte Parteien gab und man immer schon wusste, wen man wählen würde. Nicht nur, dass die Zahl der Parteien erheblich zugenommen hat; heute muss man von vornherein in möglichen oder absehbaren Koalitionsoptionen denken, also die gesamte Figuration einbeziehen, wenn man den Wirkungsgrad seiner Stimme abschätzen will.
- Details
- Geschrieben von: Paris Rainer
- Rubrik: Politik
- Ist die Union reif für eine Wende?
- Deutsches Requiem
- Unfug ›Brandmauer‹
- Kreativer Kommunismus?
- Der Kampf um Begriffe und die Verfassung
- Wohin steuert das deutsche Parteiensystem?
- Hans-Georg Maaßen: ein Rechtsextremist?
- Demonstrationen gegen den ›Faschismus‹?
- Der Bauer ist sauer
- Geld, Marx und Grün – das Paradies
- Das da. Kurze Bestandsaufnahme
- Wenn der Abgrund zurückblickt
- Die Nach-Ampel-Ära
- Regierung ohne Volk – wie ideologische Verblendetheit die Demokratie zerstört
- Was wird aus Wegners Wende?
- Die Grünen bestimmen die Richtlinien der Politik
- Großkreuz-Verleihung an Angela Merkel
- Destination Schwedt
- Berlin wählt oder: Berlin bleibt Berlin
- Zu Anne Spiegels Absturz: Ideologie und Praxis
- Das nahende Ende einer langen Irrfahrt
- Vorsicht Satire!
- Taxonomische und patriotische Kröten, nicht nur im Land der Bayern
- Neuigkeiten aus Absurdistan
- 16 Jahre Angela Merkel – 16 Jahre Gefährderin
- Die neue Bundesrepublik kommt!
- Kiffen gegen Corona
- Nach Merkel: Gedämpfte Erwartungen an die Ampel
- Haben die Holozän-Skeptiker einen Plan B?
- Bilanz der Ära Merkel - deutliche Kritik vorerst nur von außen
- Ansagen aus dem Sondierungsraumschiff
- Die CO2-Steuer ist eine Kriegserklärung an die Bevölkerung
- Vom Ende der Volksparteien
- Unbequeme Fragen nach der Wahl
- Das Erbe der moralisierenden Abrissbirne
- Wahlkreis 196: Alle gegen Kohls Drachen
- Wahlkrieg gegen die Bürger. Die Angst der Erben vor der Stunde der Macht
- 16 Jahre UNION sind genug
- Die Masken sind längst gefallen. Verräterische Sätze
- Machtwechsel anders
- Machtwechsel – Jetzt!
- Unsere Werte schützen
- Merkels Scherbenhaufen
- Der Terror von nebenan
- Die Sachsen-Anhalt-Wahl und die Folgen für die Bundestagswahl
- Merkels Welten
- Eine Partei begeht Selbstmord: Die SPD
- Der missverstandene Souverän oder das Kreuz mit dem Plebs
- Deutschland ist das Land der Lüge
- Abgesang auf die Demokratie
- Der Dachdecker ärgert sich schwarz
- Deutschland im Jahr der Bundestagswahl 2021
- Der Ruch des demokratischen Zentralismus
- Trend zur Briefwahl: Verfassungsproblem?
- Volksparteien: Ade!
- Freiheit – Mobilität – Vertrauen
- Habermas und die Ostdeutschen – 30 Jahre danach
- Die Stunde der Demokratie
- Gemäßigter Ausnahmezustand
- Der absolute Staat
- Flughafen Berlin-Brandenburg oder Transrapid? Rückblick auf ein Trauerspiel
- 30 Jahre Deutsche Einheit
- Das Ende der liberalen Illusion
- 1989 – Die unterbrochene Revolution
- Wahlrechtsreform – quo vadis?
- Unter Covidioten
- Neue Saiten aufziehen?
- Angela, das Volk ist da
- Der Blick vorbei. Wirecard und das deutsche Finanzestablishment
- Corona als Einstieg in eine Gesellschaft mit beschränkter Freiheit?
- Zweite Welle
- Völlig abgehoben
- Der grüne Grundsatzprogrammentwurf und die Durchmischung der deutschen Gesellschaft
- Denkanstöße zur Lage der Nation – Fiktive Rede im Deutschen Bundestag
- Offener Brief
- Bei den Fettguschen im Fettnapf
- Angela Merkel und die Schatztruhe der Demokratie. Ein Identitätsproblem
- Schäubles Wahlrechts-›Notlösung‹: Degradierung des Souveräns
- Der vermeidbare Ausnahmezustand. Gehört Jens Spahn auf die Anklagebank?
- Trügerische Ruhe in Thüringen
- Nervenzucken im Velodrom
- Rechte Strategien
- Schüsse aus dem Anstands- und Wertegewehr
- MP Kemmerich (geschäftsführend) – Die Chance für die FDP
- Vom Wesen gelebter Demokratie in Deutschland
- Erfurter Farce
- Die CDU und die Linke
- Ministerpräsident ist Ministerpräsident – Punkt
- Die Warburg Bank, die Hamburgischen Medien und die SPD
- Raoul Wallenberg Place
- Die Parlamentsentwerter
- Thüringen – das sind wir alle
- Der Weg der Einheit
- Die Klima-AG arbeitet am Konzept
- Land ohne Strom. Der etwas andere Horror
- Thüringen wählt. Eine Denksportaufgabe.
- Unbehagen in Deutschland – Nachlese und Ausblick
- Duligs Dialektik: SPD Sachsen 2019
- Die totale Bewegung
- Vertrauen ist die Goldreserve der Demokratie