von Steffen Meltzer

Da ich gegenwärtig in Presse, Rundfunk, Fernsehen, bei Demonstrationen überall vom ›Faschismus‹ höre, lese und beobachte. Ich verwende diesen Ausdruck nie. Warum?

Erster Grund: Der Faschismus (italienisch ›fascio‹) war das erste Mal eine beherrschende Ideologie, die zur Regierungsform (Diktatur) in Italien gemacht wurde. Faschismus gab es als ›Idee‹ mit seinen brutalen Eiferern außerdem noch in vielen anderen Staaten der Welt. Übrigens auch in den USA. Unter Historikern gibt es verschiedene Definitionen. In Deutschland entstand der ›Nationalsozialismus‹, der dem Faschismus gleicht, aber eben nicht dasselbe ist.

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von Heinz Theisen 

Überdehnt – aufgelöst – ungeschützt. Europa in der neuen Weltunordnung

Die prekäre Lage der Europäischen Union resultiert aus der Ungeklärtheit ihrer Grenzen nach Osten, Westen und Süden. Nach Osten sind sie bis in die Ukraine und den Kaukasus hinein überdehnt, nach Westen sind sie aufgrund der einseitigen Abhängigkeit von den USA nahezu aufgelöst, nach Süden sind sie vor Islamismus und Völkerwanderung ungeschützt.

Eine neue außenpolitische Strategie muss auf diese Grenzfragen eine zusammenhängende Antwort geben. Anders kann weder der Krieg in der Ukraine in einen neuen Frieden münden noch können die Bedrohungen aus dem Nahen Osten und Afrika beherrscht werden. Von kontrollfähigen Grenzen nach Süden hängen auch – bis in Bildung, Infrastruktur und innere Sicherheit – die Selbstbehauptungsfähigkeit Deutschlands und der Europäischen Union ab. Die EU wird gegenüber den USA erst wieder ein handlungsfähiger Akteur sein, wenn sie sich selber schützen kann.

Die Staaten der EU sind alleine weder dem globalen Wettbewerb noch Konflikten mit den drei Weltmächten und der islamischen Welt gewachsen. Die EU braucht starke Nationalstaaten und die Nationalstaaten brauchen eine starke Europäische Union, um sich gegenseitig behaupten zu können.

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