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von Aram Ockert

Vor unser Augen spielt sich ein Stück ab, dass mehr über die Republik und auch Hamburg erzählt, als es jede kritische Theorie je vermochte.

Mittwoch der 4. 12. 2019 ist für die Kumpanei aus Politik, Banken und Aktienhändlern ein tiefschwarzer Tag. Erstmalig hat ein für Strafsachen zuständiges Gericht den Griff in die Staatskasse durch Cum-Ex-Geschäfte nicht für eine Form der Steuergestaltung erklärt, die ggf. missbräuchlich sein könnte, sondern keinen Zweifel daran gelassen, dass, wer sich Geld erstatten lässt, das niemals gezahlt wurde, ein Straftäter ist. Kein normaler Mensch hätte hieran jemals Zweifel geäußert.

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von Ulrich Schödlbauer

Wie jedes andere
hat auch dieses Haus einen Eingang. Still tritt man
hinein und hinaus. Was dazwischen geschieht,
bleibt ein Geheimnis. In den Gesichtern
steht es. In jedem anders, jedoch
wer die Adresse kennt, weiß schon Bescheid.

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von Gunter Weißgerber

Am 29. Oktober 2019 wählten die Thüringer einen neuen Landtag, in dessen Ergebnis die seit 2014 im Amt befindliche Linke/SPD/Grüne-Landesregierung (RRG) die Mehrheit verfehlte und abgewählt wurde.

Eine klare Mehrheit hätte eine Koalition aus CDU und AfD, die jedoch von der CDU abgelehnt wird. Offensichtlich bleibt es damit bei der bisherigen RRG-Koalition, die nun als Minderheitskoalition auf jeweils mindestens vier zusätzliche Stimmen aus anderen Fraktionen angewiesen ist.

Genau genommen, wird RRG nichts, überhaupt nichts mehr beschließen können, was nicht durch einzelne CDU-, FDP- oder AfD-Abgeordnete mit getragen werden wird. Der am 15. Januar 2020 der Öffentlichkeit vorgestellte RRG-Koalitionsvertrag ist deshalb eine Luftnummer – jedenfalls solange es die ominösen vier zusätzlichen Stimmen aus der Opposition nicht gibt.

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Sämtliche Abbildungen mit freundlicher Genehmigung der Urheber. Die frei verwendeten Motive stammen von Monika Estermann, Renate Solbach und Ulrich Schödlbauer.