von Herbert Ammon

Die Grünen umgibt noch immer der medial verstärkte Rumor, bei ihnen gehe es menschlicher, da weiblicher, und im Umgang miteinander freundlicher zu als in anderen Parteien. Deren innerparteiliche Rivalitäten sind in der Regel weniger von Flügelkämpfen als von persönlichen Machtkämpfen bestimmt, die von Fall zu Fall – beispielsweise Söder gegen Seehofer oder Merkel vs. Merz – den Kalauer: Feind-Todfeind-Parteifreund bestätigen.

Bei den Grünen gab es nur in den stürmischen Anfängen gnadenlose Grabenkämpfe zwischen ›Fundis‹ und ›Realos‹. Doch längst hat sich das Bild geändert. Es gibt in der Öko- und Feminismus-Partei zwar noch Flügel – staatstragende Gemäßigte und staatstragende ›Linke‹ –, aber deren Exponenten und -innen (mit Genderstern) pflegen dem Augenschein nach ein insgesamt freundschaftliches Verhältnis zueinander. Inwieweit diese Art des Umgangs, der in der medialen Öffentlichkeit bei Parteitagen und dergleichen wirksam zur Schau gestellt wird, auch im engeren parteilichen Umfeld gilt, wo es um die Besetzung von Posten, um die Befestigung von Freundschaften/Seilschaften sowie um die Herstellung von Mehrheiten geht, bleibt der interessierten Öffentlichkeit meist verborgen.

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von Roland Czada

Das deutsche Staatsoberhaupt Steinmeier wurde vom ukrainischen Präsidenten zur unerwünschten Person erklärt. Hintergrund ist die als »Steinmeier-Formel« bekannt gewordene Friedensformel zur Umsetzung des Minsker Abkommens von 2015. Steinmeier war damit in der Ukraine zum bekanntesten und meistgehassten deutschen Politiker geworden. Gegen ihn beziehungsweise gegen die nach ihm benannte »Steinmeier-Formel« waren am 6. Oktober 2019 in Kiew Tausende auf die Straße gegangen. Es drohte darüber sogar ein neuer Präsidentensturz, diesmal gegen Wolodymyr Selenskyj gerichtet. Selenskyj hatte sich nach seinem Amtsantritt im Mai 2019 im Sinne der Steinmeier-Formel kompromissbereit gezeigt und stieß damit bei ukrainischen Nationalisten auf erbitterten Widerstand. Es sieht demnach so aus, als erfahre Hitler in der heutigen Ukraine größere Sympathie als Steinmeier. Was war geschehen, dass es dazu kommen konnte?

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