von Siegfried H. Seidl
Der in Berlin erscheinende ›Tagesspiegel‹, Teil der Holtzbrinck-Verlagsgruppe, gehört in Deutschland sicher zu den sogenannten Qualitätsmedien, also zu den hochseriösen, demokratischen Blättern, die auch in Papierform immer noch ihren Weg auf den ausgewogen gedeckten Frühstückstisch des Bildungsbürgers finden. So weit so gut. Es gehört somit gewissermaßen zur täglichen Kür, unter der Überschrift ›Politik‹ Analysen und Einschätzungen zur politischen Lage in unserem Land zu servieren.
Nehmen wir also die Ausgabe von Mittwoch, 2. Juni 2021, und konsumieren wir den vielversprechenden Vierspalter Im Dilemma. Thema: ›Die CDU hat im Osten strategische Probleme – das zeigt auch die Debatte um den Regierungsbeauftragten‹. Hintergrund dieses Artikels ist die anstehende Wahl in Sachsen-Anhalt, bei der sich nach den neuesten Umfragen die CDU und die AfD ein Kopf an Kopf Rennen liefern werden (beide im Bereich zwischen 20 und 30 Prozent). Nur in Sachsen ist die AfD mit aktuell 29 Prozent noch attraktiver für die Wählerschaft.
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- Geschrieben von: Seidl Siegfried H.
- Rubrik: Politik
von Gunter Weißgerber
Zur Bundestagswahl – Teil 3
Heute schreibe ich über die älteste demokratische Partei Deutschlands, über die SPD. Gegründet 1863 von Ferdinand Lassalle, stand sie in ihren erfolgreichsten Zeiten für den sozialen Teilhabe- und Aufstiegsanspruch der Arbeiter, Handwerker, Techniker, Ingenieure zuerst im Kaiserreich, später in der ›Weimarer Republik‹, in der alten Bundesrepublik bis 1990 und seitdem in der vereinigten Bundesrepublik.
Die erfolgreiche Geschichte der Bundesrepublik ist ohne die SPD und ihre Kanzler Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder nicht denkbar. Was Gerhard Schröder seit seiner Abwahl 2005 macht, gefällt mir keineswegs, schmälert seine erfolgreiche Politik als Bundeskanzler aber nicht. Deutschland galt vor zwanzig Jahren als kranker Mann Europas, Schröders Agenda 2010 mit ihrem sozialdemokratischen Prinzip des ›Förderns und Forderns‹ machte die Bundesrepublik zur Wirtschaftslokomotive der Europäischen Union. Und jetzt ist es ausgerechnet die nach-Schröder-SPD, die Deutschland erneut zum kranken Mann degenerieren lässt.
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- Geschrieben von: Weißgerber Gunter
- Rubrik: Politik
von Immo Sennewald
Als die Wirtschaft des ›real existierenden Sozialismus‹ in den 70er Jahren für jeden erkennbar asthmatisch wurde, entschieden die Herren im Politbüro, den Klassenkampf ganz und gar auf die ideologische Ebene zu verschieben. Das ›Überholen ohne einzuholen‹ von Walter Ulbricht war ökonomisch und wissenschaftlich-technisch zur Lachnummer geworden, aber die Deutungshoheit über den ›Antifaschismus‹ und den dafür notwendigen Schutzwall war zu verteidigen, und alle Fragen, auf die der Kapitalismus keine Antwort hatte, ließen sich trefflich instrumentalisieren: ›Ausbeutung des Menschen durch den Menschen‹, ›Entfremdung‹, ›Warenfetischismus‹, ›Kolonialismus«...
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- Geschrieben von: Sennewald Immo
- Rubrik: Politik
- Deutschland ist das Land der Lüge
- Abgesang auf die Demokratie
- Der Dachdecker ärgert sich schwarz
- Deutschland im Jahr der Bundestagswahl 2021
- Der Ruch des demokratischen Zentralismus
- Trend zur Briefwahl: Verfassungsproblem?
- Volksparteien: Ade!
- Freiheit – Mobilität – Vertrauen
- Habermas und die Ostdeutschen – 30 Jahre danach
- Die Stunde der Demokratie
- Gemäßigter Ausnahmezustand
- Der absolute Staat
- Flughafen Berlin-Brandenburg oder Transrapid? Rückblick auf ein Trauerspiel
- 30 Jahre Deutsche Einheit
- Das Ende der liberalen Illusion
- 1989 – Die unterbrochene Revolution
- Wahlrechtsreform – quo vadis?
- Unter Covidioten
- Neue Saiten aufziehen?
- Angela, das Volk ist da
- Der Blick vorbei. Wirecard und das deutsche Finanzestablishment
- Corona als Einstieg in eine Gesellschaft mit beschränkter Freiheit?
- Zweite Welle
- Völlig abgehoben
- Der grüne Grundsatzprogrammentwurf und die Durchmischung der deutschen Gesellschaft
- Denkanstöße zur Lage der Nation – Fiktive Rede im Deutschen Bundestag
- Offener Brief
- Bei den Fettguschen im Fettnapf
- Angela Merkel und die Schatztruhe der Demokratie. Ein Identitätsproblem
- Schäubles Wahlrechts-›Notlösung‹: Degradierung des Souveräns
- Der vermeidbare Ausnahmezustand. Gehört Jens Spahn auf die Anklagebank?
- Trügerische Ruhe in Thüringen
- Nervenzucken im Velodrom
- Rechte Strategien
- Schüsse aus dem Anstands- und Wertegewehr
- MP Kemmerich (geschäftsführend) – Die Chance für die FDP
- Vom Wesen gelebter Demokratie in Deutschland
- Erfurter Farce
- Die CDU und die Linke
- Ministerpräsident ist Ministerpräsident – Punkt
- Die Warburg Bank, die Hamburgischen Medien und die SPD
- Raoul Wallenberg Place
- Die Parlamentsentwerter
- Thüringen – das sind wir alle
- Der Weg der Einheit
- Die Klima-AG arbeitet am Konzept
- Land ohne Strom. Der etwas andere Horror
- Thüringen wählt. Eine Denksportaufgabe.
- Unbehagen in Deutschland – Nachlese und Ausblick
- Duligs Dialektik: SPD Sachsen 2019
- Die totale Bewegung
- Vertrauen ist die Goldreserve der Demokratie
- Fachkräfteeinwanderungsgesetz: Im Fetischdreieck Wohlstand – Wachstum - Einwanderung
- Deutsche Bekenntnisse und Missverständnisse
- Die SPD ist nicht am Ende
- Im Herbst wird zurückgewählt
- Demokratischer Sozialismus redivivus? Eine aktuell notwendige Kritik des Begriffs
- Warnung vor überqualifizierter Dummheit!
- Aufstehen: Was bleibt zu tun? Eine Erklärung
- Nation mit links
- Die SPD ist genverändert
- Es reicht. Mein Austritt aus der SPD
- Das Denken der Nichtanderen. Eine Schadensbetrachtung
- Ist die SPD noch zu retten?
- SPD, Sarrazin und das Grundgesetz. Eine Kollision
- Sittenverfall in der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft
- Sattelzeit
- Schuld für alle. Ein Rundbrief der Kanzlerin
- Die irreversible Veränderung des deutschen Parteiensystems
- Ein Wunder - kein Grund zur Freude
- Die Große Koalition am Ende
- Die Zerrissenheit dieses Landes ...
- Chemnitz und die Folgen
- Die Nachrichten und Bilder aus Chemnitz müssen jeden Demokraten in unserem Land sehr nachdenklich stimmen
- Statistiken und ihre mindere Bedeutung
- Plädoyer für eine linke Ökumene
- Ein Leben ohne Ferdinand Lassalle und Mark Twain ist für die SPD möglich, aber sinnlos
- Alles Geschichte. Die Historische Kommission der SPD kann gehen
- Optimismus als Prophylaktikum gegen politisches Unwohlsein
- Verlust der Rechtsnorm. Ein Brief aus dem BAMF
- Wir brauchen einen neuen Pakt zwischen dem Staat und seinen Bürgern
- Was wir den Migranten schulden und was nicht
- Heimat
- Erklärung, Gegenerklärung, Begriffsklärungen
- Wahrnehmung und Wahrheit
- Bin ich mit Blindheit geschlagen? Die Erklärung 2018 und ihre Feinde
- Kante zeigen? – Die Demokratie lebt nicht vom Streit, sondern vom Argument
- Ein neuer Totalitäts-Anspruch?
- Der SPD-Strudel: Große Verantwortung oder kleine Opposition
- Nein zu Merkel-IV
- Tollhaus SPD-Mitgliederentscheid
- Wider eine Große Koalition!
- Nie wieder Merkel
- Die SPD und der Radwechsel
- Denk ich an Deutschland in der Nacht….Reflexionen nach der Bundestagswahl
- Weltoffen und prinzipienfest
- Zehn Thesen für ein weltoffenes Deutschland
- Rechtsradikale Wähler? Einen Moment hinhören, bitte
- Die SPD und die Zwangsläufigkeit ihrer Wahlniederlage vom 24. September 2017
- An der Wahlmauer