von Herbert Ammon
Laut Grundgesetz bestimmt der Bundeskanzler die Richtlinien der Politik. Dass Bundeskanzler Olaf Scholz in seinem Ampel-Kabinett diesen Auftrag mit Durchsetzungsvermögen wahrnähme, ist schwer zu erkennen. Die treibende Kraft in der Ampel – wie in nahezu allen Bereichen von Politik und Gesellschaft in diesem unserem Lande – sind die von unbefleckten Idealen bewegten Grünen. Dass die ökologisch-materielle Familienaffäre – für Kenner der grünen Netzwerke ein keineswegs überraschender Fall von Nepotismus – des entlassenen Energiestaatssekretärs Patrick Graichen die Grünen in den Umfragen ein paar Prozente gekostet hat, fällt politisch nicht ins Gewicht. Seit Merkel ist deutsche Politik nur noch grün. An diesem Faktum wird sich auch solange nichts ändern, wie Scholz und Lindner an der Ampel festhalten.
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- Geschrieben von: Ammon Herbert
- Rubrik: Politik
von Johann Lauer
Bundespräsident Steinmeier verleiht heute seiner ehemaligen Chefin und Förderin den höchsten deutschen Orden. Kann man Frau Merkel auf eine Stufe mit den beiden Kanzlern, Adenauer und Kohl stellen? Wenn dies nicht der Fall ist, dann haben wir es mit modernem Nepotismus zu tun. Eine abgehobene politische Klasse fördert sich gegenseitig mit Ämtern und Orden.
Der nachfolgende Vergleich vor allem der außenpolitischen Leistungen von Kohl und Merkel zeigt, dass es geradezu ein Frevel wäre, Frau Merkel auf eine Ebene mit Kohl zu stellen. Kohl, ›der Provinzler aus Oggersheim‹, hat von allen deutschen Kanzlern die besten Ergebnisse in der Außenpolitik erzielt. Merkel, ›die Führerin des Westens‹, liegt genau auf dem anderen Extrem, sie ist die bei weitestem überschätzte Politikerin.
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- Geschrieben von: Lauer Johann
- Rubrik: Politik
von Helmut Roewer
Man kann sicher sagen, dass es nicht gerade auf der Hand liegt, an einem nasskalten Samstag mit dem Auto die 400 Kilometer von Schilda nach Schwedt an der Oder zu fahren. Doch es gab zwei Gründe: Zum einen wollte ich diese Stadt einmal aus der Nähe sehen, die letztes Jahr zum ersten Mal in mein Bewusstsein vordrang, als ich mir über die Konsequenzen des Russland-Boykotts mainstream-freie Gedanken machte. Zum andern: Bei Einlesen in die Stadt-Annalen fiel mir im Veranstaltungskalender ein Ulrich Tukur-Konzert ins Auge. Das gab dann den Ausschlag. Für alle Miesepeter, die es gottlob unter meinen zwei bis drei Lesern nicht gibt, sei der Hinweis erlaubt, dass ich die Kombination von Wissensgewinn und Kunstgenuss für zulässig erachte: Das schwer Verdauliche rutscht so unter Umständen besser.
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- Geschrieben von: Roewer Helmut
- Rubrik: Politik
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