von Johann Lauer
In diesem Artikel soll gezeigt werden, warum ein Update der EU besser ist als eine Revolutionierung durch einen Neustart. Es werden Wege zur Überwindung der Eurosklerose 2.0 erörtert. Die EU braucht weder revolutionäre Neuerungen noch konterrevolutionäre Wenden, sondern eine inkrementelle und innovative Weiterentwicklung. Kurz: Das Rad muss nicht noch einmal erfunden werden.
Das EU-Mehrebenensystem muss in seiner Komplexität erhalten sowie durch stetig-inkrementelle Verbesserungen (Kaizen) als auch durch Innovationen weiterentwickelt werden. Zudem ist eine Komplementarität zwischen Markt und Staat wichtig, ohne die weder technologische Innovation noch Sicherheit oder Wohlstand möglich sind. Die EU muss vor allem auf den Stand einer digitalen Wissensgesellschaft gebracht werden, daher plädiere ich für ein Update der EU.
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- Geschrieben von: Lauer Johann
- Rubrik: Politik
»Viele Maßnahmen der Orbán-Regierung entsprechen klassisch linker Politik«
Der DDR-Bürgerrechtler, SDP-Gründer und langjährige SPD-Bundestagsabgeordnete (1990-2009) Gunter Weißgerber ist ein großer Freund Ungarns – siehe dazu u.a. seinen Gastbetrag im BZ Magazin 45/2020. Die Budapester Zeitung unterhielt sich mit ihm über die Gründe für die Verschlechterung des deutsch-ungarischen Verhältnisse und mögliche Wege für seine Verbesserung.
Mainka: Was sind die wesentlichen Gründe für die Verschlechterung des deutsch-ungarischen Verhältnisses?
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- Geschrieben von: Weißgerber Gunter
- Rubrik: Politik
von Lutz Götze
Die Nebel lichten sich. Die ubiquitär ob ihrer chaotischen Impfstoff-Ankaufstrategie gescholtene EU-Kommission samt deutschem Gesundheitsminister Spahn scheint, vorerst, nicht mehr das Ziel der Kritik zu sein. Investigative Journalisten von NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung haben herausgefunden, wie es sich wirklich zugetragen hat: Brüssel, Berlin und andere EU-Länder haben im Sommer 2020 nicht sofort Dosen in großem Stil eingekauft, weil die Herstellerfirmen BionTech/Pfizer astronomische Preise verlangt hatten: 54,08 Euro pro Dosis. Offenbar dachten die Erzeuger, sie könnten sich eine goldene Nase verdienen: Basierend auf ihrer Monopolstellung, waren sie überzeugt, wenn sie erst einmal den weltweit größten Abnehmer, die Europäische Union, mit diesem Preis erpresst hätten, würden US-Amerika und weitere ›wohlhabende‹ Länder klaglos nachziehen. An Drittwelt-und Schwellenländer war ohnehin nicht gedacht.
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- Geschrieben von: Götze Lutz
- Rubrik: Politik
- Europa in der Welt – eine Provokation
- Statt den Ungarn zu danken, werden sie beschimpft
- Ein Europa, das schützt
- Die Methode von der Leyen
- Europa am Scheideweg
- Kurzinterview mit Burgenland-SPÖ Chef Doskozil vor seiner Deutschlandtour
- Das Macron-Merkel Kartell als Problem für die EU
- Manifesto liberale. Für ein gesichertes Miteinander
- Eine subtile Form politischen Betrugs
- EZB-Urteil: Je eilfertiger das Abwiegeln, desto nötiger das Erwachen
- Wer rettet die Euroretter? Das Bundesverfassungsgericht, der EuGH und das Versagen der Verfassungsorgane
- Gedanken zur Situation an der griechisch-türkischen Grenze
- Der leere Platz des Souveräns – Anmerkungen zum Brexit
- Britannien bleibt sich treu
- Geist der Gesetze - Ungeist der Akteure
- Ein Strippenzieher als Saubermann
- Ein Hühnerstall namens Unterhaus
- Brexit (or no Brexit) und seine tiefere Bedeutung
- Marrakesch oder Das Nicken der Freiheit
- Wohin die Reise geht!
- Selbstironischer Sozialismus – Lieder aus Dänemark
- Quo vadis Europaparlament
- Die deutsche Währungsunion – Ein schlechtes Vorbild und seine europäischen Folgen
- An den Grenzen Europas
- Reformsolo
- War Theatre 2014
- Über deutsche und andere „EU-Skeptiker“ – und reale Alternativen
- Was wird aus Pridnjestrovie?
- Die Krise des Kapitalismus und die Aufgaben der Sozialdemokratie
- Der Euro in der Krise, Deutschland in der Konsensfalle
- Demokratie und Zeit
- Die undeutliche Macht
- Europa geht
- Unzeitgemäßes zur Freiheit Europas
- Europa: auf Sand gebaut
- Orient und Okzident sind nicht mehr zu trennen?
- Sicherheitspolitik für das 21. Jahrhundert
- Faschistische Renaissance in Ungarn?
- Umweltpolitik als Gesellschaftspolitik
- Medienkontrolle: der genius malus
- Wahlen in Tschechien (29.5.2010)
- Sündenbock Griechenland?
- Von der Konstitutionalisierung Europas zu einer europäischen Verfassung