von Johann Lauer
›Hört auf die Wissenschaft‹ ist das Motto sowohl in der Corona- als auch in der Klimapolitik. Dies ist kein neues Motto. Die Verwissenschaftlichung der Politik schreitet seit dem 19. Jahrhundert voran. In den sechziger Jahren des letzten Jahrhunderts kam es schon einmal zu einer regelrechten Überhöhung der Wissenschaft. Damit einher ging die Beliebtheit des technokratischen Politikberatungsmodells.
In diesem Artikel werden vor allem die prinzipiellen Grenzen bestehender Politikberatungsmodelle thematisiert. Zweitens wird ein anderes, ein komplementäres Modell vorgestellt. Wissenschaft kann aus prinzipiellen Gründen nur hypothetisches Wissen begründen. Die Wenn-dann-Tiefenstruktur des Wissens ermöglicht keine definitiven Entscheidungen. Erst recht kann die Wissenschaft weder verbindliche Entscheidungen treffen noch für die damit verbundenen Folgen die Haftung übernehmen. Die politischen Institutionen eines Staates können erstens verbindliche und definitive Entscheidungen vornehmen, gleichzeitig auch für die Folgen haften. Daher plädiere ich für ein komplementäres Modell der Politikberatung, in dem jedes Subsystem, Politik und Wissenschaft, seine Aufgaben möglichst gut erfüllt.
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- Geschrieben von: Lauer Johann
- Rubrik: Politik
von Gunter Weißgerber
Vorbemerkungen
Donald Trump habe die US-Gesellschaft wie kein anderer vor ihm gespalten, sagen mit weltweitem Lautsprecher ausgestattet, seine Gegner. Anhand der US-Präsidentenwahlergebnisse seit 1789 versuche ich die These zu hinterfragen. Unabhängig von Inhalten und Themen, Wahlergebnisse sind die Brenngläser gesellschaftlicher Zwistigkeiten. Gesucht habe ich die Informationen der Einfachheit halber in der (linken) Wikipedia (siehe Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten/Details der Wahlergebnisse).
Wer oder was ist gespalten? Wo beginnt Spaltung? Ist Diskussion bereits Spaltung? Sind zur Wahl stehende Alternativen tatsächlich Momentaufnahmen tiefer Spaltung? Würde das sämtlich mit Ja zu beantworten sein und wäre es damit verdammenswert, stünde somit nicht die Grundfrage nach Demokratie oder Autarkie bzw. Diktatur auf der Tagesordnung? Oder bergen ›Spaltungen‹ eher den Keim beginnender langfristig wirkender Weichenstellungen?
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- Geschrieben von: Weißgerber Gunter
- Rubrik: Politik
von Herbert Ammon
Wenn in diversen Regionen des Globus Kriege oder als ›Bürgerkrieg‹ klassifizierte, blutige Konflikte eklatieren, kommt es hinsichtlich deren weiteren Verlaufs nicht unwesentlich darauf an, wie die Regierungen, Medien und NGOs im Westen darauf reagieren. Ein jüngstes Beispiel ist der Krieg im Kaukasus, der im September 2020 mit dem Angriff Aserbaidschans auf die – nach einem zwei Jahre währenden Krieg und Vertreibung von 600 000 ›Aseris‹ 1994 von Armenien de facto angegliederte – Region Berg-Karabach begann. Ausgestattet mit modernstem Kriegsgerät – Drohnen aus der Türkei und Israel – wählte der aserbaidschanische Präsident Ilhan Alijew den politisch günstigsten Moment für den Revanchekrieg. Dieser endete nach sechs Wochen mit einer vollständigen Niederlage der militärtechnisch unterlegenen Armenier und mit einem am 10. November von Russland als ›Vermittler‹ durchgesetzten Waffenstillstand.
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- Geschrieben von: Ammon Herbert
- Rubrik: Politik
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- Die Fabel von der Flexibilität
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