Eine kommentierte Textanalyse des UN-Migrationspakt 2018
von Eckhard Stratmann-Mertens
Erst die rechte Netzdiskussion um den UN-Migrationspakt und die Initiative der AfD für eine Aktuelle Stunde dazu im Deutschen Bundestag Anfang November 2018 brachte eine öffentliche Diskussion in Deutschland dazu in Gang. Offensichtlich sollte versucht werden, das seit 2016 auf UN-Ebene ausgehandelte Dokument leise und schnell über die parlamentarische Bühne zu bringen.
![Dh1970 [CC BY-SA 4.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0)], von Wikimedia Commons](/images/stories/politik/Hof_Zierbrunnen_im_Botanischen_Garten.jpg)
von Gunter Weißgerber
Für den 28. November 2018 lud der Vorstand der ›Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft (DPG)‹ zur Mitgliederversammlung nach Berlin ein. An historisch bedeutsamen Ort, dem früheren ›Reichstagspräsidentenpalais‹ und jetzigen Gebäude der ›Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft‹, sollten der Rechenschaftsbericht sowie Satzungsänderungen beraten werden. An und für sich übliche, gleichwohl notwendige Themen in der Mühe der Ebene von Vereinstätigkeiten.
von Lutz Götze
Es ist nicht unangemessen, Reinhart Kosellecks Begriff ›Sattelzeit‹ auf die Gegenwart anzuwenden. Koselleck hatte, in den siebziger Jahren des vergangenen Jahrhunderts, seine Gliederung der Geschichte unter diesem Oberbegriff zusammengefasst: Sattelzeit war für ihn die Epochenschwelle zwischen früher Neuzeit und Moderne, also etwa zwischen 1750 und 1870, mit der Französischen Revolution und der industriellen Revolution im Zentrum.
von Christian Müller und Gunter Weißgerber
Die FAZ nimmt am 8. November 2018 in ihrem Artikel »Fast jeder dritte Deutsche vertritt ausländerfeindliche Positionen« das Ergebnis einer Studie der Uni Leipzig zum Anlass für die Feststellung, dass ungefähr ein Drittel der Bundesbürger, im Osten fast die Hälfte, ausländerfeindliche Positionen vertritt. Soweit die hoffentlich statistisch gut gesicherte Untersuchung. Um die Einprägsamkeit dieser Feststellung zu vergrößern, wird in der FAZ zur Illustration ein mit Schwarz-Rot-Gold geschmückter Balkon abgebildet. Das soll dann wohl bedeuten, dass nun alle Träger dieser Farben, egal ob Politiker mit Abzeichen am Anzug und Privatleute, die am 3. Oktober die Flagge hissen, Rassisten sind.
von Herbert Ammon
Das Gedenken an den 11. November 1918, an dem der Waffenstillstand im Walde von Compiègne das Gemetzel des Großen Krieges beendete und doch nur eine Zwischenkriegsphase einleitete, ist erneut Anlass zum Nachdenken über Europa. Die Nachricht, dass Europa sich wieder in einer Krise befindet, könnte man gelangweilt ad acta legen, wären da nicht so viele Zeichen, die ernstzunehmen sind:
Einfachaustretende erhalten 10%, Mehrfachaustretende 13,3% höhere Abfallentschädigungen. Altaustreter*innen haben Anspruch auf einen einmaligen Zuschlag von 24% ihrer letzten Beitragszahlung, Austrittswillige können sich entscheiden zwischen dem Anspruch auf einen Kitaplatz mit Anschluss an die örtliche Parteizentrale oder einen noch zu schaffenden abgasfreien Schlafplatz Unter den Linden (Alte Wache), wahlweise auf dem Gelände des ehemaligen BER. Weitere Maßnahmen sind in Vorbereitung.
Peter Brandt
Herbert Ammon
Christoph Jünke
Steffen Dietzsch
Ernst Eichengrün
Katharina Kellmann
Hazel Rosenstrauch
Ulrich Schödlbauer
Gunter Weissgerber
Ulrich Siebgeberherausgegeben von
PETER BRANDT
