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von Richard Buchner

Die ungebrochene Eskalation des konventionellen und nuklearen Wettrüstens bedroht das Leben auf unserem kleinen Planeten. Fast lautlos (von vielen kaum wahrgenommen) driftet die Erde einer nuklearen Katastrophe entgegen. Das internationale Wettrüsten entfaltet 2017 eine gefährliche Eigendynamik – großenteils streng geheim, teils aber auch in dreister Offenheit. Das beweist der dramatische Konflikt um die nukleare Raketen-Rüstung in Nord-Korea. Das beweist der neuerliche, dramatische Anstieg der weltweiten Rüstungs-Ausgaben: Seit Jahrzehnten beherrscht ein gigantischer Rüstungsboom die Volkswirtschaften in Russland, China und Saudi-Arabien. Die Annexion der Krim und der Krieg in der Ost-Ukraine verschärfen seither die Spannungen in Europa. 2017 stürzen nun auch die USA unter Präsident Donald Trump in einen dramatischen Rüstungsboom.

von Gunter Weißgerber

Jetzt geht es ans Eingemachte: an das Grundvertrauen zwischen dem Wahlvolk und dem Staat und seinen Institutionen. Dieses Vertrauen ist der Kitt, der das demokratische Gemeinwesen zusammenhält. Auf Gedeih und Verderb ist die Repräsentative Demokratie untrennbar an das Grundvertrauen ihrer Bürgerschaft gebunden. Das Prinzip scheint einfach: Der Staat schützt seine Bevölkerung, die Bevölkerung sichert ihm im Gegenzug ihre Loyalität zu.

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von Richard Schröder

Die Flüchtlingsfrage spaltet Deutschland, sie spaltet Europa. Während die einen mit hohem persönlichen Engagement eine Willkommenskultur pflegen, die jeden, der kommt, willkommen heißen möchte, sehen andere im Flüchtlingsstrom vom Herbst und Winter 2015/16 ein Staatsversagen. Sie befürchten Überfremdung. Dem entgegnet die andere Seite mit dem Vorwurf der Fremdenfeindlichkeit oder des Rassismus oder gar des Faschismus. Darauf reagieren die Demonstranten von Pegida mit den kontaminierten Ausdrücken ›Volkverräter‹, bezogen auf die Regierenden, und ›Lügenpresse‹.