– Kennste noch den? Der wollte mal Kanzler werden.
– Ach nee. Wer ist denn die da?
– Die? Erkennste die nich? Die wollte auch mal was werden.
– Und? Isses geworden?
Erfurter Farce
- Geschrieben von Schödlbauer Ulrich
von Ulrich Schödlbauer
»Angenommen…« – »Ja?« wirft B ein, es klingt wie eine Drohung, aber das bleibt eine bloße Annahme –, »angenommen, ich nehme die Wahl an, nehmen die anderen dann an, dass ich gewählt bin oder fallen sie über mich her, weil sie annehmen, dass ich die Verweigerung verweigert habe und sie einer solchen Verweigerung die Zustimmung verweigern müssten, vulgo: sie nicht dulden wollen? Bin ich also angenommen? Falls ja: werde ich angenommen als einer, der annahm, dass er annehmen dürfe, was anzunehmen ihm angetragen wurde, nachdem er einmal bekundet hat, dass er annehme, anzunehmen sei die Pflicht des Gewählten, zumindest dann, wenn unter der Annahme gewählt wurde, dass er annehmen werde, weil er die Annahme im voraus zugesichert hat?
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Die CDU und die Linke
- Geschrieben von Ockert Aram
von Aram Ockert
Wenn in einer Phönix-Runde, der ehemalige Generalsekretär und CDU-Linke Ruprecht Polenz, in einer Nebenbemerkung davon spricht, dass die Union zur Linken keinen normalen Kontakt pflegen kann, weil diese sich immer noch nicht mit den Opfern der SED-Herrschaft ausgesöhnt habe, so zeigt das krasser das Dilemma der Union, als wenn Friedrich Merz – ungefähr zum selben Zeitpunkt – die Gleichung von links gleich rechts aufmacht.
Was da der Linken als Manko angekreidet wird, betrifft womöglich CDU- und FDP-Ost mehr, als es die Linke – wo sie einst SED war – noch betrifft. Sie hat mit Sicherheit viel mehr Aufarbeitung ihrer Einbindung in die DDR betrieben, als es die früheren Blockparteien jemals für nötig befunden haben.
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Ministerpräsident ist Ministerpräsident – Punkt
- Geschrieben von Weißgerber Gunter
von Gunter Weißgerber
Am 5. Februar 2020 löste Thomas Kemmerich (FDP) den geschäftsführenden Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Die Linke) ab. Es war ein den parlamentarischen Regeln entsprechender demokratischer Vorgang.
Das Kabinett Ramelow I wurde bekanntlich am 27. Oktober 2019 abgewählt. Seitdem repräsentierte Bodo Ramelow den Freistaat Thüringen geschäftsführend auf Landesebene und im Bundesrat. Eine Koalitionsbildung auf Mehrheitsbasis gelang ihm nicht. Die von ihm favorisierte Minderheitskoalition aus Die Linke/SPD/Die Grünen erarbeitete infolgedessen einen Minderheitskoalitionsvertrag, zu dessen parlamentarischer Umsetzung immer mindestens vier Stimmen aus den oppositionellen Fraktionen notwendig gewesen wären – ein höchst problematisches Verfahren, welches in Bälde zu Neuwahlen geführt hätte.
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Der leere Platz des Souveräns – Anmerkungen zum Brexit
- Geschrieben von Blaha Boris
von Boris Blaha
Der Versuch, die Herrschaft des Einen dauerhaft zu etablieren, durchzieht die europäischen Geschichten seit dem Zerfall der römischen Republik wie ein scheinbar ewiger Fluch, den wir partout nicht abschütteln können: Cäsarenwahn, die maßlosen Herrschaftsansprüche der Päpste, das Gottesgnadentum der Könige, der französische Absolutismus, die jakobinisch-bolschewistischen Herrschaftsansprüche einer selbstgewissen Vernunft, Napoleons und Hitlers Griff auf ganz Europa. Am Ende dauerte das auf tausend Jahre angelegte Dritte Reich gerade mal zwölf Jahre und es waren die Briten, die sich trotz massiver Bedenken wie seinerzeit Elisabeth I. für den Widerstand gegen den neuerlichen Weltherrschaftsanspruch entschieden. Die Entscheidung war ihnen auch diesmal nicht leicht gefallen. Fast scheint es, als könnten die Engländer mehr als andere an den big points ihrer Geschichte Personen hervorbringen, die verstehen, was auf dem Spiel steht. Wer hätte wohl damals darauf gewettet, dass sich die notorisch klamme Elisabeth I. mit ihrer kleinen Insel gegen ein spanisches Weltreich mit schier unerschöpflichen Ressourcen würde behaupten können?
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Ich glaube an meine eigene Wahrheit. Ich habe Recht.
- Geschrieben von Götze Lutz
von Lutz Götze
Die Welt von heute scheint immer mehr Zeitgenossen unüberschaubar. Von Nachrichten und Informationen überflutet, ziehen sie sich zurück, resignieren oder reagieren panisch: Globalisierung der Handelsströme, weltweiter Klimawandel, Migration rund um den Erdball – dies alles auf einmal stürzt auf den Menschen ein und überfordert viele; häusliche Sorgen um Kinder, Krankheiten, etwaige Trennungen und Geld kommen hinzu. Psychologische Beratungsdienste, Seelsorger und Mediatoren haben alle Hände voll zu tun.
Da hilft es auch nichts, wenn Statistiker feststellen, die Deutschen lebten in einer der wenigen Demokratien, in denen es üblich ist, Konflikte im Gespräch zu lösen, solidarisch zu handeln, Kompromisse zu schließen und Toleranz gegenüber Mitmenschen zu üben: die Grundpfeiler jedes demokratischen Gemeinwesens. Dabei stimmt es: Mehr als neunzig Prozent aller Staaten dieser Erde sind autoritär oder diktatorisch verfasst, weniger als zehn Prozent dürfen sich (noch) Demokratien nennen, darunter die Bundesrepublik Deutschland. Es müsste also hierzulande alles weit besser gelingen im Zusammenleben der Menschen als anderswo.
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Sämtliche Abbildungen mit freundlicher Genehmigung der Urheber. Die frei verwendeten Motive stammen von Monika Estermann, Renate Solbach und Ulrich Schödlbauer.
