Kerbers Kolumne. Aufnahme: ©JCK 2020 Aufnahme: ©MCK

Dr. jur. Markus C. Kerber ist Professor für Finanzwissenschaft und Wirtschaftspolitik an der TU Berlin, Gründer von www.europolis-online.org. In seiner Kolumne nimmt er Beobachtungen aus dem politischen und juristischen Alltag der Nation zum Anlass für zeitdiagnostische Überlegungen: provokant-ironisch im Ton, tabubrechend, wo es sich empfiehlt, mit jenem Maß an Schärfe, das nötig ist, um zu sehen, in welchem Fahrwasser sich die öffentlichen Dinge hierzulande bewegen.

Hinter der Maske des Parlaments organisiert sich der Parteienstaat

von Markus C. Kerber

Unabhängig von der strafrechtlichen Würdigung durch die zuständige Staatsanwaltschaft dürften die Maskengeschäfte der Abgeordneten Georg Nüßlein und Nikolas Löbel als ein vorläufiger Tiefpunkt des deutschen Parlamentarismus angesehen werden. Es ist bezeichnend für das politische Selbstverständnis dieser beiden Bundestagsabgeordneten, dass sie zwar ihre Fraktion verlassen, aber ihr Mandat, mit dessen Hilfe sie erfolgreich von der Pandemie profitiert haben, nicht sofort zurückgegeben haben. Dies wirft ein bezeichnendes Licht auf ein System politischer Legitimation, das auch im Falle von offensichtlicher Delegitimierung eines Bundestagsmandats außer Stande ist, Parlamentsmitglieder des Hauses zu verweisen.

0
0
0
s2smodern
powered by social2s

von Markus C. Kerber

Jens Spahn und Ursula von der Leyen sollten alsbald ihre Ämter niederlegen: aus Anstand

Als 2018 nach einer schier endlosen Regierungsbildung der junge, aufstrebende Jens Spahn, bislang nur durch eine Lobby-Affäre als parlamentarischer Staatssekretär im Bundesfinanzministerium aufgefallen, das Minister-Ressort für Gesundheit erhielt, fragten sich viele nicht unberechtigt, was ihn fachlich hierzu befähige.

Eine besondere fachliche Befähigung war dem gelernten Bankkaufmann und Absolvent eines Politik-Fernstudium hierfür nicht nachzuweisen. Für seine Ernennung in dieses technisch komplizierte und fachlich anspruchsvolle Ressort schienen besondere Anforderungen in seinem Fall nicht erforderlich. Die Kanzlerin wollte einen eventuellen Nebenbuhler mit einem Ministerium befassen, an dem er sich die Zähne ausbeißen sollte.

0
0
0
s2smodern
powered by social2s

von Markus C. Kerber

Großbritannien hat bislang 100.000 Tote im Zusammenhang mit der Corona Pandemie zu beklagen, doppelt so viel wie in Deutschland verstorben sind. Die Notwendigkeit des Handelns liegt also auf der Hand. Daher hat sich die – gewiss umstrittene – Regierung von Boris Johnson dazu durchgerungen, alles auf eine Karte zu setzen und das von Astra-Zeneca entwickelte Vakzin notzuzulassen und mit den Impfungen zu beginnen. Die logistischen Erfolge lassen sich sehen. Der Britische Gesundheitsminister wies am 25.01.2021 darauf hin, dass in Großbritannien in einer Woche mehr Menschen geimpft worden seien als in Frankreich während der gesamten Epidemie.

0
0
0
s2smodern
powered by social2s
POLITIK GESELLSCHAFT KULTUR GESCHICHTE
Deutschland Modelle Fluchten Zeitgeschichte
Europa Identitäten L-iteratur Personen
Welt Projektionen Medien Entwicklungen
Besprechungen Besprechungen Ausstellungen Besprechungen
    Besprechungen  

Sämtliche Abbildungen mit freundlicher Genehmigung der Urheber. Die frei verwendeten Motive stammen von Monika Estermann, Renate Solbach und Ulrich Schödlbauer.