Ihr wollt mich abführen, Jung*s, ja?
Es ist vorbei, ja?
Lief nicht so gut, ja?
Redet überhaupt mal einer mit mir? Nein?
Die SPD ist nicht am Ende
- Geschrieben von Götze Lutz
von Lutz Götze
Der Niedergang scheint unaufhaltsam. Die verheerenden Wahlergebnisse in Bremen und bei der Europawahl haben die deutsche Sozialdemokratie in eine tiefe Krise gestürzt; der Rücktritt der Parteichefin setzte dem die Krone auf.
Seither herrscht Panik im Willy-Brandt-Haus: Ein Triumvirat aus einem Politveteranen, einer kranken Ministerpräsidentin und einer bereits in Mecklenburg-Vorpommern überforderten Regierungschefin soll es interimistisch regeln, die Bundestagsfraktion hat eine Übergangsregelung für ihren Vorsitz getroffen. Das Weitere sollen ein Sonderparteitag oder eine Mitgliederbefragung bestimmen. Einige sogenannte Führungspersonen haben bereits abgewinkt, als sie auf eine Kandidatur für den Parteivorsitz angesprochen wurden. Wann hat es das jemals in der ältesten deutschen Partei gegeben: Das Amt des Vorsitzenden findet keinen Interessenten! Hat die Gnadenlosigkeit, mit der, nach gerade mal einem Jahr, die Vorsitzende Andrea Nahles aus dem Amt gemobbt wurde, so schwere Wunden geschlagen und verheerende Nachwirkungen erzeugt?
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Bannkreis (72): Meinungsfreiheit gilt unbedingt … in Harvard und in Sachsen
- Geschrieben von Dietzsch Steffen
… neulich im Einstein
waren von überall her wieder einmal Meldungen zu lesen, die die geistig-praktische Disposition berühren, ohne die ein freiheitlich selbstbestimmtes Leben in der Moderne nicht möglich ist: den First Amendment. Dieser krönt seit 1791 den Grundrechtekatalog aller parlamentarisch-demokratischen Gemeinwesen, er macht den spirituellen Kern dessen aus, was wir ›den Westen‹ nennen. – Wenn wir als Freie in Freiheit miteinander leben wollen, sollten wir alle Versuche abwehren, die unbedingte Geltung dieser Norm einschränken zu wollen.
Eine bedingte Meinungsfreiheit ist keine! Weder moralische, noch religiöse Gründe, natürlich auch nicht Mehrheiten oder Stimmungs- und Notlagen dürfen die bedingungslose Geltung von Meinungsfreiheit zur Disposition stellen. Wenn nicht mehr jedem die Freiheit zugestanden wird, zu denken was er will und zu sagen was er denkt, beginnt damit die Zerstörung der geistigen wie der geistlichen Räume unseres Lebens. Das würde uns – als absurdes retour de la nature – in den Zustand natürlicher Gewalt gegeneinander führen (wer mehr Gegendemonstranten aufbringt gewinnt, auf der Straße wie im Hörsaal).
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Wer rettet die Welt? Eine Bestandsaufnahme
- Geschrieben von Siebgeber Ulrich
von Ulrich Siebgeber
In den Jahrzehnten, in denen die Jugend zunächst der westlichen Hemisphäre, nach dem Fall des Eisernen Vorhangs zunehmend auch Mittel- und Osteuropas, in grüne Weltrettungsprojekte eingespeist wurde, hat sich die Konsumsphäre radikal ausgeweitet, die weltweite Müllproduktion vervielfacht, das Artensterben beschleunigt und die Versiegelung der Böden rasant an Fahrt gewonnen. Währenddessen ist der Autobestand explodiert, das Flugzeug hat sich vom Exklusiv- zum Standardtransportmittel gemausert, die PS-Zahlen der Alltagsrenner strebten in astronomische Höhen und die gefahrene Kilometerzahl pro Person und Zeiteinheit ›im eigenen Wagen‹ erreichte ihr Allzeithoch – ein prägnanter Fall von Learning by doing, vor allem, wenn man bedenkt, dass die Grünen überall in den Parlamenten sitzen, fast alle Nichtregierungsorganisationen ihrer Agenda folgen, die Mehrzahl der Journalisten zu ihrer Unterstützerszene gerechnet wird und sie allerorten mehr oder minder direkt an den Regierungsgeschäften beteiligt sind.
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Wehe den Verzagten. Einige Anmerkungen zum deutschen Ergebnis der Europawahl
- Geschrieben von Eichengrün Ernst
»Die Grünen sind die großen Sieger«. So sehen es die Grünen und die Medien, die prompt die übliche Hype kreierten. Mit einer Suggestiv-Kraft, die sicherlich Wirkung haben wird. Doch was ist daran? Haben die Grünen denn die absolute Mehrheit errungen? Sind sie zumindest stärkste Partei geworden? Nichts davon! 20% haben Grün gewählt, doch 80% haben Grün eben nicht gewählt! Und gut 50 % scheinen mit der angeblich nicht ausreichend radikalen Umweltpolitik ganz zufrieden zu sein – von den AfD-Wählern ganz zu schweigen.
»Die Grünen sind die großen Sieger«. So sehen es die Grünen und die Medien, die prompt die übliche Hype kreierten. Mit einer Suggestiv-Kraft, die sicherlich Wirkung haben wird. Doch was ist daran? Haben die Grünen denn die absolute Mehrheit errungen? Sind sie zumindest stärkste Partei geworden? Nichts davon! 20% haben Grün gewählt, doch 80% haben Grün eben nicht gewählt! Und gut 50 % scheinen mit der angeblich nicht ausreichend radikalen Umweltpolitik ganz zufrieden zu sein – von den AfD-Wählern ganz zu schweigen.
Sicher: Diese Zahlen können für die anderen Parteien keine Beruhigungspille sein. Dafür mussten sie zu viele Federn lassen – und kaum etwas spricht dafür, dass sich das Blatt für sie bald wenden wird.
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Im Herbst wird zurückgewählt
- Geschrieben von Weißgerber Gunter
von Gunter Weißgerber
Europawahl 2019 war gestern. Der Wegfall der früheren 40-Prozentparteien CDU und SPD machte es im Verbund mit künstlichen Medienwelten möglich, dass die Grünen mit 22 Prozent plötzlich schier einsam aus der tiefen Prozentebene herauszuragen scheinen.
Sozialistisch ausgedrückt: Sozialismus ist gleich verteilte Armut. Ersetzen wir Armut durch Grün lässt sich sagen, die Vergrünung fast aller Parteien führte zur mehr grüner Wahlgerechtigkeit bei erheblicher Wahlenthaltung früherer Stammwähler mit dem Ergebnis nahezu gleich verteilter Wahlprozente von CDU, Grünen und etwas abgeschlagen von SPD und von Linksaußen.
Carsten Schneider (SPD) zeichnete am Wahlabend in der ARD für die Ausgabe der Tageslosung verantwortlich. Die lautet in etwa ›Der SPD gelang es nicht, die Wähler von sich zu überzeugen und hauptsächlich nahm die Partei die Klimapolitik nicht ernst‹. Wehe!
Gerade weil die früheren SPD-Wähler die SPD-Klimapolitik in ihrer Bedrohung ernst nahmen und weil diese Wähler die SPD in der Frage der Zuwanderung schon lange nicht mehr verstehen, genau deshalb wird die SPD nur von ganz treuen (SPD-)Zeitungsgläubigen gewählt.
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Sämtliche Abbildungen mit freundlicher Genehmigung der Urheber. Die frei verwendeten Motive stammen von Monika Estermann, Renate Solbach und Ulrich Schödlbauer.
