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Europa

Unzeitgemäßes zur Freiheit Europas

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Egon Bahr. Aufnahme: Holger Noßvon Egon Bahr

Die Geographie bleibt die unveränderbare Konstante auf unserer Welt. Die Gewichte verändern sich, mit denen die Staaten Macht und Einfluss erhalten und erweitern wollen. Am Anfang des 21. Jahrhunderts sind wir Zeugen fundamentaler Gewichtsverschiebungen. Sie erfordern ein neues geostrategisches Denken. Die Lage Europas zwischen Amerika und Russland ändert sich zwar nicht, aber die Interessen der betroffenen Länder, das Eigene eingeschlossen, müssen unvoreingenommen und sorgfältig analysiert und dem Wandel angepasst werden.

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Europa: auf Sand gebaut

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von Lutz Götze

Griechenland im Frühjahr 2012

Griechenland bietet in diesen Wochen ein Bild der Tristesse. Wohl hat der Frühling den langen und außergewöhnlich kalten Winter vertrieben, prangen Apfelbäume und Ginster in voller Blüte, strahlt die Sonne vom azurenen Himmel: Doch die Gesichter der Menschen sprechen eine andere Sprache. Die Sparauflagen der Regierung, unter dem Druck der ›Troika‹ handelnd, haben die große Masse der Hellenen in bittere Armut gestürzt. Jene unter ihnen, die nach den Massenentlassungen im Öffentlichen Dienst noch über einen Arbeitsplatz verfügen, können – falls die Gehaltszahlungen überhaupt erfolgen – ihren Lebensunterhalt davon nicht bestreiten, geschweige denn an Urlaub oder größere Anschaffungen denken.

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Orient und Okzident sind nicht mehr zu trennen?

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von Lutz Götze

Im Nachlass zum West-Östlichen Divan fasst Johann Wolfgang Goethe seine Vision eines friedlichen Neben- und Miteinanders des Ostens und Westens in die Worte:

Wer sich selbst und andre kennt
Wird auch hier erkennen:
Orient und Okzident
Sind nicht mehr zu trennen.

Sind sie es wirklich? Und, wenn ›Ja‹, warum gelingt es allenfalls in glücklichen Zeiten, also im kairós der griechischen Klassik?

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»Sicherheitspolitik für das 21. Jahrhundert«

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von Sigmar Gabriel

Ich freue mich sehr, hier an dieser Universität vor Ihnen sprechen zu können. Dass Ihre Hochschule den Namen eines hoch angesehenen Sozialdemokraten trägt, freut mich als Vorsitzender der SPD natürlich außerordentlich.

Aber Helmut Schmidt war und ist auch ein über alle Parteigrenzen hinweg hochgeschätzter Staatsmann, Europäer und Weltbürger. Vor allem aber ist er ein echter Hamburger. Als ehemaliger Verteidigungsminister war er darüber hinaus Mitgestalter einer Tradition sozialdemokratischer Verteidigungspolitik, die stets eine verantwortungsvolle und auf gesellschaftliche Verankerung bedachte Führung der Streitkräfte in den Mittelpunkt des Handelns setzte.

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Faschistische Renaissance in Ungarn?

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Karikatur Hitler-Horthy

von Patrick Pritscha

Politischer Wandel
Seit den Parlamentswahlen im April 2010 befindet sich Ungarn in einem tiefgreifenden gesellschaftlichen Umbruch. Das ›national-konservative‹ Wahlbündnis Fidesz-KDNP gewann mit insgesamt 67,88% eine Zweidrittelmehrheit und damit die Möglichkeit zur Verfassungsänderung (www.valasztas.hu/en/parval2010/298/298_0_index.html, 9.5.2011). Zusammen mit der ›rechtsradikalen‹ (zur Begriffsproblematik vgl. Wippermann 2009:284) Jobbik-Partei, welche 12,18% erreichte, sind 80% der Parlamentarier einer politischen Richtung zuzuordnen, die im deutschen Sprachgebrauch vorsichtig als ›rechts‹ oder ›rechtspopulistisch‹ eingestuft wird.

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Umweltpolitik als Gesellschaftspolitik

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von Michael Müller

Das 21. Jahrhundert wird entweder ein Jahrhundert der Nachhaltigkeit oder ein Jahrhundert der Ausgrenzung, Gewalt und Verteilungskonflikte. Entweder gelingt es, die wirtschaftliche Innovationskraft zu stärken und mit sozialer Gerechtigkeit und ökologischer Verträglichkeit zu verbinden. Oder in Wirtschaft und Gesellschaft verschärfen sich weiter Ungleichgewichte, die reihenweise Krisen und Erschütterungen auslösen.

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