Ulrich Siebgeber - ©LG
Ulrich Siebgeber
Vergessen hilft. Aber nicht wirklich.
 

 

Siebgebers Kolumne entstand in den späten Jahren der Merkel-Herrschaft, die geprägt wurden durch ein Klima des politischen Konformismus und der Zuspitzung gesellschaftlicher Differenzen nach dem Motto Wer nicht für mich ist, der ist gegen mich und muss aus der öffentlichen Debatte entfernt, zumindest unsanft an den Rand gedrängt werden. Gleichzeitig wurden politische Entscheidungen getroffen, deren Brisanz für jeden Einsichtigen offenlag und deren verheerende Auswirkungen das Land gegenwärtig nach und nach zu spüren beginnt.
Siebgebers Aufzeichnungen enden am 8. Mai 2020. Zusammengefasst und nach Themen geordnet lassen sie sich nachlesen in dem Buch Macht ohne Souverän. Die Demontage des Bürgers im Gesinnungsstaat, das 2019 erschien und nebenher das Pseudonym, besser, die literarische Maske des Autors aufdeckte. Im Land der Masken wirkt dergleichen Mummenschanz ohnehin wie aus der Zeit gefallen. Was nicht gegen ihn sprechen sollte.
Ulrich Schödlbauer

von Ulrich Siebgeber

Die politische Nation hat sich auf die Jagd nach den Verfehlungen des Herrn M. gemacht. Verfehlungen sind, wie man weiß, etwas anderes als Vorwürfe, die sich gegen einen Menschen erheben lassen. Die Politik lebt von Vorwürfen. Sie wüsste gar nicht, was sie stattdessen tun sollte, sie muss, wenn nichts anderes übrig bleibt und Zeit und Umstände drängen, sich Vorwürfe ausdenken – um der Sache, vor allem aber um des eigenen Vorteils willen: Da! Und jetzt seht, wie ihr damit fertig werdet! Der Präsident eines Bundesorgans wie des Verfassungsschutzes darf nicht ganz so geheimnisumwittert sein wie die Behörde, der er vorsteht, es besteht eine Auskunftspflicht gegenüber der Öffentlichkeit, die ihn gelegentlich auf Kollisionskurs mit einer Partei oder den Winkelzügen ihrer Strategen bringen kann. Dann sind Vorwürfe das probate Mittel, seine Aussagen zu überschreiben oder zu überschreien. So funktioniert sie, die Politik, und das ist gut so, denn anders erführe der gute Bürger nichts und die Republik bliebe von allen guten Geistern verlassen.

Anders steht es um Verfehlungen, vor allem dann, wenn der Mann ein Beamter ist. Verfehlungen können einen das Amt kosten, das weiß jeder, der das Wort Dienstrecht schon einmal gehört oder selbst benutzt hat. Vorwürfe werden ausgesessen oder erwidert, Verfehlungen werden geahndet. Das heißt nicht, dass jeder, der das Wort ›Verfehlung‹ benützt, auch ahnt, was er damit anrichtet. Vielleicht benützt es sich auch leichter, wenn man hinzusetzen kann: Keine Ahnung. Sie vielleicht? Worauf, wie man weiß, in der Regel betretenes Schweigen den Raum füllt. Draußen, im Freien, spricht es sich leichter, die Luft ist nicht so verbraucht, eine Behauptung ergibt die andere und im Eifer des Gefechts werden Behauptungen zu Beweisen in einer Causa, die es vorher, im Raum, in dieser Form nicht gab, geschweige denn, dass sie ausdiskutiert worden wäre. Eine Causa, einmal in der Welt, sucht sich Opfer und Täter, ganz selbsttätig, sie sucht sich Ankläger und Verteidiger –: Sind Richter im Raum? Sie da hinten links, ja Sie meine ich, kommen Sie doch nach vorn! Legen Sie nach!

In den sozialen Medien ist die Jagd voll entbrannt. Das bringt Parteien in Zugzwang, vor allem eine, die vor Angst und Tatkraft vibriert und Konsequenzen nicht nur fordern, sondern auch durchsetzen muss, denn schließlich ist sie, was immer das befragte Volk von ihr hält, Regierungspartei: Jedenfalls regiert sie mit, und wer mitregiert, der muss auch mitreden, und wer mitredet, der muss auch mitentscheiden, selbst für den Fall, dass es nichts zu entscheiden gäbe, denn das allein wäre ein Zeichen für mangelnde Tatkraft, jedenfalls an der eigenen Spitze. Wenn jemand, sagen wir, an der eigenen Spitze glaubt, er brauche sich nur ein wenig aufzuregen und Konsequenzen zu fordern und damit sei sein Job erledigt und abgetan – so jemand könnte sich bitter in seinen eigenen Leuten getäuscht haben und kämpft urplötzlich um sein eigenes Amt, ganz im Vorbeigehen, obwohl er doch nur ein wenig den Löwen gespielt hat, damit es kämpferisch aussieht und draußen bei den Passanten gut ankommt. Es geht mit den Ämtern wie mit der Bettwäsche: Kaum liegt einer drin, muss gewechselt werden. Das dient der Hygiene, aber auch dem Frischegefühl. So werden aus einem Szenario zwei und Kenner erblicken bereits das dritte am Horizont, doch das muss nicht sein und der Weg ist noch weit.

Ein auf den Rücken gemaltes ›M‹ markiert den Mörder, der in Fritz Langs Film M von der Unterwelt durch die Straßen Berlins gejagt wird. In einer stillgelegten Schnapsfabrik (!) macht sie ihm endlich den Prozess. Man mag das beklemmend finden, aber so waren die Zeiten und für Beamte galt damals wie heute: Schnaps ist Schnaps und Dienst ist Dienst. Die Differenz ist, wie man weiß, den Freunden von Twitter und Facebook verlorengegangen. Sie denken nicht daran, sie sich zurückzuerobern. Auch Parteibücher schützen vor Torheit nicht, sie machen sie nur kenntlicher und bedrückender. Ein Minister, der sich schützend vor seinen Beamten stellt und dessen Integrität beteuert, wird da rasch zum Mitschuldigen – auch er trägt das M aus Mitgefangen, mitgehangen, schließlich ist des einen Schuld so imaginär wie die des anderen und der geforderte Kopf kann leicht auch ein geworfener sein, vor allem in Wahlkampfzeiten. Das letzte M, jeder weiß es, bedeutet Macht. Wer es trägt, der ist gut beraten, der Menge nicht den Rücken zu zeigen. Besser ist es, eine unbeteiligte Miene zur Schau zu stellen und Vorschläge zu unterbreiten, die dem Fortkommen dienen, ohne sich bewegen zu müssen. Nur fort von hier! Wenn ihr nur gehen würdet! Es muss doch weitergehen. Wohin? Wer weiß. Wer weiß das schon, wer will es überhaupt wissen? Wir haben noch soviel vor … uns, da wäre es ein großes Unrecht, wenn ein kleines M uns nach Aktenlage versenken könnte. Also macht schon.

 

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