Ulrich Siebgeber - ©LG
Ulrich Siebgeber
Vergessen hilft. Aber nicht wirklich.
 

 

Siebgebers Kolumne entstand in den späten Jahren der Merkel-Herrschaft, die geprägt wurden durch ein Klima des politischen Konformismus und der Zuspitzung gesellschaftlicher Differenzen nach dem Motto Wer nicht für mich ist, der ist gegen mich und muss aus der öffentlichen Debatte entfernt, zumindest unsanft an den Rand gedrängt werden. Gleichzeitig wurden politische Entscheidungen getroffen, deren Brisanz für jeden Einsichtigen offenlag und deren verheerende Auswirkungen das Land gegenwärtig nach und nach zu spüren beginnt.
Siebgebers Aufzeichnungen enden am 8. Mai 2020. Zusammengefasst und nach Themen geordnet lassen sie sich nachlesen in dem Buch Macht ohne Souverän. Die Demontage des Bürgers im Gesinnungsstaat, das 2019 erschien und nebenher das Pseudonym, besser, die literarische Maske des Autors aufdeckte. Im Land der Masken wirkt dergleichen Mummenschanz ohnehin wie aus der Zeit gefallen. Was nicht gegen ihn sprechen sollte.
Ulrich Schödlbauer

Wer auf Dummenfang geht, ist in der Regel um ein Wort nicht verlegen. Die Hälfte davon sind Schuldzuweisungen, der Rest Abwehr – Abwehr von Menschen, Analysen, Auffassungen, die nicht gefragt sind, denen zu folgen zu einfach wäre oder zu riskant oder beschämend oder nicht förderlich.

Vor allem der letzte Posten verdient die uneingeschränkte Aufmerksamkeit des Betrachters. Schließlich kreisen die Gedanken, die man politische nennt, unaufhörlich um alles, was sich als förderlich erweisen könnte. Das Freund-Feind-Schema macht daraus alles, was dem politischen Gegner – vulgo: Feind – Schaden zuzufügen vermag. Auf Kosten anderer leben, wer möchte es nicht? Vorausgesetzt, es fällt weiter nicht auf oder man kann es als eine altruistische Tat verkaufen. Im anderen Fall hat einer nicht weit genug gedacht und kommt auf die Strafbank.

Die Superreichen, die USA, England, die EU, Deutschland, die Deutschen, soweit sie in Betracht kommen oder sich Gehör zu verschaffen wissen, die rundum oder halbwegs Versorgten der Systeme sowie jene Menschenfreunde, die weltweit Menschen ihres Besitzes entledigen und dafür in Seelenverkäufern und Schlimmerem aufs offene Meer hinausschaffen, damit sie dort ersaufen oder von anderen Menschenfreunden gerettet werden, sie alle leben auf Kosten anderer und wünschen nichts dringlicher als diesen Zustand in alle Zukunft hinein zu erhalten.

Deutschland, von seinem Außenminister jüngst (in Foreign Affairs) als ›major power‹, sprich: Weltmacht bezeichnet, verdankt seine Rolle im Weltsystem der Europäischen Union. Da dies jeder weiß, der sich auch nur ansatzweise mit Politik beschäftigt, wissen es auch seine – heimlichen und offenen – Gegner. Es wäre naiv, solche Gegnerschaften zu leugnen, sie ergeben sich aus ökonomischen, kulturellen und geographischen Lagen und haben glücklicherweise in der Regel wenig gemein mit jenen Erb- und Todfeindschaften, die auf Gedenkveranstaltungen beschworen und schnell in finstere Vergangenheiten entsorgt werden.

Aus Anlass des Brexit wird das besonders deutlich: Soweit das Votum der Briten dem Programm der ›Vertiefung‹ der EU, das heißt dem von Deutschland im nüchtern kalkulierten Eigeninteresse vorangetriebenen Prozess der Eingliederung der europäischen Nationalstaaten in einen Staatenbund mit Tendenz zum Bundesstaat sowie der von Deutschland maßgeblich durchgesetzten (oder, je nach Blickrichtung, hintertriebenen) Flüchtlingspolitik gilt, taucht hier am Horizont der künftigen Dinge ein Rivale auf, den es seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr gegeben hatte.

Es wird sich, je nach Lage der Dinge, um einen friedlichen, selbst freundlichen ›Partner‹ handeln, zweifellos jedoch um einen politischen Rivalen, dem die erfolgreiche ›Weiterentwicklung‹ der verlassenen Gemeinschaft in dem Maße zum Dorn im Auge werden muss, in dem die Logik des Brexit, die Rückkehr zum uneingeschränkten Nationalstaat, sich in seiner Politik Geltung verschafft. Der Schnitt, der Großbritannien – oder möglicherweise bald England – von der EU-Entwicklung abtrennt, wird, wenn überhaupt, nur auf kurze Zeit Entlastung ins Geflecht der – noch – internen Spannungen bringen. Die inneren Angelegenheiten Europas werden auf der Insel auch weiterhin das nationale Interesse beanspruchen und in der Außenpolitik werden, nebst der überwältigenden Abhängigkeit von den USA, allein die Nato-Interessen als einzig übriggebliebenes formelles Band der Machtkonkurrenz die notwendigen Zügel anlegen. –

Die Würfel sind gefallen, wenn irgendwo weiter gewürfelt wird, dann um Ämter und Strategien, nicht um die Entscheidung selbst. Das Hepp Hepp der hiesigen Medien, soweit sie in den weltweiten Chor der Brexithasser und -leugner einstimmen, richtet sich nicht bloß gegen das Personal des Übergangs, mit dem man es noch eine Weile zu tun haben wird, es richtet sich mehr und mehr unverhohlen gegen den Souverän, der, zerrissen, wie das Land zwischen Brexiteers und Remainers nun einmal war, eine Entscheidung zu treffen hatte, auf dass sie gefallen sei. Die Frage, ob es klug war, dieses Referendum abzuhalten, die Frage, ob ›uns‹ das Ergebnis schmeckt, oder, noch geschmackloser, welche Minderbemittelten an den Urnen wohl den Ausschlag gegeben haben mögen, sie treten zurück gegenüber dem elementaren Umstand, dass, wer das Votum der Wähler nicht akzeptiert, sich als Gegner der Demokratie zu erkennen gibt und dem inneren Unfrieden das Wort redet.

Das verheißt nichts Gutes für kommende Konfliktzeiten im eigenen Land. Für heute bleibt anzumerken, dass, unter dem Deckmantel von Weltoffenheit und jugendbewegter Realitätsschelte, in den besinnungslosen Tiraden einiger Öffentlichkeitsarbeiter bereits eine Gegnerschaft anklingt, vor der sich die Deutschen, abseits aktueller Regierungspolitik, auch weiterhin sorgsam hüten sollten. Ansonsten gilt die Prognose: Gegen England wird Deutschland in Europa immer den Kürzeren ziehen. Die Frage ist nur, ob auf lange Sicht oder auf kurze.

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